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Post-Chef Appel hofft auf baldige Portoerhöhung

12 November, 2018 - 02:20
Bonn (dpa) - Der Chef der Deutschen Post, Frank Appel, rechnet trotz des vorläufigen Stopps durch die Bundesnetzagentur mit einer baldigen Portoerhöhung. «Wir hatten dieses Jahr eine Gewinnwarnung. Dadurch haben sich einige Zahlen geändert, die von der Bundesnetzagentur gründlich geprüft werden», sagte Appel der «Bild». Das sei jetzt eine Verzögerung, aber die Portoerhöhung werde hoffentlich noch im ersten Quartal 2019 kommen. Eigentlich wollte die Post das Porto zum Jahreswechsel auf 80 Cent für den Standardbrief anheben. Die Bundesnetzagentur hatte das Genehmigungsverfahren aber auf Eis gelegt.
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Kahrs: Bei illegaler Parteispende muss Weidel zurücktreten

12 November, 2018 - 02:10
Berlin (dpa) - SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs fordert den Rücktritt von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel, sollten die Großspenden vor der Bundestagswahl 2017 illegal gewesen sein. «Die Spendenaffäre muss aufgeklärt werden», sagte er dem «Handelsblatt» und fügte hinzu: «Wenn die Spende illegal war, muss Weidel zurücktreten.» Nach Recherchen von WDR, NDR und «Süddeutscher» sollen zwischen Juli und September 2017 gut 130 000 Euro von einer Schweizer Pharmafirma in mehreren Tranchen an den AfD-Kreisverband Bodensee geflossen sein, in dem Weidel für den Bundestag antrat.
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Grüne verlangen von AfD Aufklärung wegen Großspende

12 November, 2018 - 01:35
Berlin (dpa) - Die Grünen fordern von der AfD eine umgehende Aufklärung über möglicherweise illegale Großspenden vor der Bundestagswahl 2017. «Aufklärung ist dringend nötig», sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, dem «Handelsblatt». Alle Fakten müssten auf den Tisch. Nach Recherchen von WDR, NDR und «Süddeutscher Zeitung» sollen zwischen Juli und September 2017 gut 130 000 Euro von einer Schweizer Firma in mehrere Tranchen von meist 9000 Schweizer Franken gestückelt an den AfD-Kreisverband Bodensee geflossen sein.
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Kindesmissbrauch im Netz: Barley für wirksamere Strafverfolgung

12 November, 2018 - 01:30
Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Katarina Barley will eine effektivere Verfolgung von Sexualstraftätern im Internet. Künftig solle sich jeder strafbar machen, der mit Missbrauchsabsicht Kontakt zu Kindern suche, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bislang gilt: Wenn ein Täter glaubt, mit einem Kind zu kommunizieren, tatsächlich aber mit verdeckten Ermittlern oder Eltern Kontakt hat, macht er sich nicht strafbar. «Das werden wir ändern und diese Fälle künftig auch erfassen», sagte die SPD-Politikerin. Die Strafverfolgung werde damit effektiver.
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Sechs Palästinenser bei israelischen Angriffen getötet

12 November, 2018 - 00:15
Gaza (dpa) - Bei israelischen Angriffen im südlichen Gazastreifen sind mindestens sechs Palästinenser getötet worden. Unter den Toten war auch ein örtlicher Kommandeur des militärischen Flügels der im Gazastreifen herrschenden Hamas, wie das Gesundheitsministerium in Gaza bestätigte. Nach Hamas-Angaben kam es in der Nähe von Chan Junis zu Gefechten und israelischen Luftangriffen. Dabei seien fünf militante Kämpfer getötet und mehrere weitere verletzt worden. Das Gesundheitsministerium in Gaza berichtete von einem sechsten Toten, einem Zivilisten.
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Schubserei in Garage: Verstappen von Kommissaren bestraft

12 November, 2018 - 00:05
São Paulo (dpa) - Nach einer Schubserei in der Garage nach dem Grand Prix von Brasilien in Interlagos sind Max Verstappen und Esteban Ocon von den Formel-1-Rennkommissaren vorgeladen worden. Red-Bull-Pilot Verstappen und Ocon von Force India waren in der Boxengasse aneinandergeraten. «Er hat mich beim Wiegen rumgeschubst», schilderte Ocon. Ein haarsträubendes Manöver des Franzosen hatte den in Führung liegenden Verstappen beim vorletzten Saisonrennen um den greifbaren Sieg gebracht. Der Niederländer, der schon über Funk heftig auf Ocon geschimpft hatte, wurde am Ende Zweiter.
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Verteidigungsministerin setzt Afrika-Besuch in Mali fort

11 November, 2018 - 23:55
Bamako (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihren Besuch in Westafrika in Mali fortgesetzt. Die Ministerin landete am Abend in der Hauptstadt Bamako. Der Minusma-Einsatz in Mali gehört zu den größten Missionen der Vereinten Nationen. Der Norden Malis war 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten. In Mali ist eine mehr als 15 000 Mann starke UN-Truppe stationiert, die Waffenruhevereinbarungen und vertrauensbildende Maßnahmen unterstützen soll. Darunter sind etwa 850 deutsche Soldaten.
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Merkel und Macron verurteilen Wahlen in Ukraine

11 November, 2018 - 23:35
Paris (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben die von prorussischen Rebellen organisierten Wahlen in der Ostukraine als rechtswidrig und illegitim verurteilt. Nach einem Treffen in Paris mit dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, erklärten sie, die «sogenannten Wahlen» untergrüben die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine. Die Bewohner in Luhansk und Donezk sollten damit die Interimschefs Leonid Passetschnik und Denis Puschilin bestätigen. Donezk und Luhansk hatten sich im Frühjahr 2014 von der Regierung in Kiew losgesagt.
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Uth muss Länderspiel-Teilnahme absagen - schwer verletzt

11 November, 2018 - 23:00
Frankfurt/Main (dpa) - Schalke-Stürmer Mark Uth muss seine Teilnahme an den Länderspielen der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen Russland und die Niederlande absagen. Der 27-Jährige erlitt im Bundesliga-Spiel bei Eintracht Frankfurt ohne gegnerische Einwirkung eine «schwere strukturelle Muskelverletzung». Das teilte der FC Schalke 04 am späten Abend laut Internetportal «Der Westen» mit. Damit würde Uth wohl wochenlang ausfallen, hieß es. Eine genauere Untersuchung solle in den nächsten Tagen Klarheit bringen.
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Hamas: Mehrere Tote bei Gefechten im südlichen Gazastreifen

11 November, 2018 - 23:00
Tel Aviv (dpa) - Bei Gefechten zwischen israelischen Soldaten und militanten Palästinensern im südlichen Gazastreifen hat es nach palästinensischen Angaben mehrere Tote und Verletzte gegeben. Das von der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas kontrollierte Innenministerium teilte mit, der Zwischenfall habe sich in der Nähe von Chan Junis ereignet. Die israelische Armee teilte mit, es sei während eines Einsatzes im Gazastreifen zu einem Schusswechsel gekommen. Nach unbestätigten Medienberichten wurde auch ein örtlicher Kommandeur des militärischen Flügels der Hamas getötet.
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Kreise: Seehofer gibt CSU-Führung und Ministerposten auf

11 November, 2018 - 22:45
München (dpa) - CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer will im kommenden Jahr seine beiden Spitzenämter abgeben. Das kündigte der 69-Jährige am Abend bei Beratungen der engsten Parteispitze in München an, wie die dpa übereinstimmend aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Ein neuer Parteichef soll auf einem Sonderparteitag Anfang 2019 gewählt werden. Einen konkreten Zeitpunkt, an dem er das Ministeramt abgeben will, ließ Seehofer noch offen. Seehofer zieht damit die Konsequenz aus der schweren CSU-Pleite bei der Landtagswahl und beugt sich dem massiven Druck der eigenen Parteibasis.
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Seehofer kündigt Rücktritt als CSU-Chef an

11 November, 2018 - 22:00
München (dpa) - Knapp einen Monat nach der schweren CSU-Pleite bei der Landtagswahl und unter massivem Druck der eigenen Parteibasis hat Horst Seehofer seinen Rücktritt als CSU-Chef angekündigt. Eine entsprechende persönliche Erklärung will er im Laufe der Woche abgeben, wie Seehofer am Abend in einer Sitzung der engsten CSU-Spitze deutlich machte. Damit gibt er den Weg für die Wahl eines Nachfolgers auf einem Sonderparteitag Anfang des kommenden Jahres frei, wie die dpa übereinstimmend aus Teilnehmerkreisen erfuhr.
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Berichte: AfD droht Spendenaffäre

11 November, 2018 - 22:00
Berlin (dpa) - Eine Großspende aus dem Ausland bringt die Alternative für Deutschland in Erklärungsnot. Nach Recherchen von WDR, NDR und «Süddeutscher Zeitung» hat die Partei zwischen Juli und September 2017, also im Jahr der Bundestagswahl, mehrere Spenden über insgesamt rund 130 000 Euro aus der Schweiz angenommen und damit womöglich gegen das Parteiengesetz verstoßen. Absender der Spende sei eine Pharmafirma aus Zürich gewesen. Das Geld sei in 18 Tranchen auf das Sparkassenkonto des AfD-Kreisverbandes Bodensee geflossen.
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Hamilton gewinnt - Mercedes holt erneut Teamtitel

11 November, 2018 - 21:50
São Paulo (dpa) - Formel-1-Weltmeister Lewis Hamilton hat den Grand Prix von Brasilien gewonnen und Mercedes damit zum fünften Mal in Serie die Konstrukteurs-WM gesichert. Zwei Wochen nach seinem fünften Triumph als Fahrer verwies der Brite in Interlagos Red-Bull-Pilot Max Verstappen auf den zweiten Platz. Dritter in einem packenden vorletzten Saisonrennen wurde Sebastian Vettels Stallrivale Kimi Räikkönen im Ferrari. Vettel musste sich mit Position sechs begnügen.
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Frankfurt weiter auf Höhenflug - 3:0 gegen Schalke

11 November, 2018 - 21:20
Frankfurt/Main (dpa) - Eintracht Frankfurt hat seinen Höhenflug in der Fußball-Bundesliga fortgesetzt und die Sorgen beim FC Schalke 04 vergrößert. Der Pokalsieger setzte sich am Abend zum Abschluss des elften Spieltages gegen Schalke mit 3:0 durch. Die Frankfurter liegen als Vierter auf einem Champions-League-Platz. Schalke hat nach der Niederlage als 14. nur noch einen Punkt Vorsprung auf den Relegationsrang.
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Merkel und Macron warnen vor Nationalismus

11 November, 2018 - 21:20
Paris (dpa) - Beim Gedenken an das Ende des verheerenden Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren haben Deutschland und Frankreich eindringlich vor dem erstarkenden Nationalismus und Gefahren für den Weltfrieden gewarnt. «Die alten Dämonen steigen wieder auf - bereit, ihr Werk von Chaos und Tod zu vollenden», sagte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron bei einer großen Feier im Schatten der Pariser Triumphbogens. Kanzlerin Angela Merkel sagte zur Eröffnung des anschließenden Friedensforums, sie habe Sorge, dass sich «wieder nationales Scheuklappendenken ausbreitet».
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Grüne wollen Volksparteien beerben

11 November, 2018 - 19:55
Leipzig (dpa) - Die Grünen wollen die schwächelnden Volksparteien beerben und setzen dafür auf radikale Reformen und einen Neuaufbruch für Europa. Aus ihrem Höhenflug wollen die Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock starke Wahlergebnisse in der EU und bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr machen, wie sie auf einem Bundesparteitag in Leipzig deutlich machten. In den Europawahlkampf ziehen die Grünen mit vielen jungen Kandidaten und Forderungen nach einer ökologischen und sozialen Erneuerung. Für die Wahl zum EU-Parlament im Mai 2019 wählten rund 800 Delegierte eine 40-köpfige Liste und bestimmten das Programm.
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Hunderttausende bei Unabhängigkeitsmarsch in Polen

11 November, 2018 - 19:50
Warschau (dpa) - Mit einer Großdemonstration in Warschau und kleineren Gedenkveranstaltungen im ganzen Land hat Polen seinen 100. Unabhängigkeitstag gefeiert. Mehr als zweihunderttausend Menschen seien dem Aufruf von Staatspräsident Andrzej Duda und Regierungschef Mateusz Morawiecki zu einem «Unabhängigkeitsmarsch» in der Hauptstadt gefolgt, teilte das Innenministerium mit. Im Fernsehen waren die Spitzenpolitiker vor einem Meer aus Menschen mit weiß-roten polnischen Nationalflaggen zu sehen.
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Verheerende Brände in Kalifornien - mindestens 25 Feuertote

11 November, 2018 - 18:55
Los Angeles (dpa) - Während die zerstörerischen Brände in Kalifornien weiter lodern, wird bereits das Ausmaß der Katastrophe deutlich: In Paradise im Norden des Staates gelang vielen Menschen die Flucht aus dem Feuer nicht. Mindestens 23 Menschen starben im sogenannten «Camp»-Feuer in der ländlichen Region, wie die Feuerwehr mitteilte. Weitere Opfer werden in den ausgebrannten Häuserruinen befürchtet, Dutzende Menschen werden noch vermisst. Auch im Süden des Bundesstaate gab es Todesopfer. Zwei stark verbrannte Leichen wurden in dem Küstenort Malibu in einem Fahrzeug gefunden.
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Merkel sorgt sich um zunehmenden Nationalismus

11 November, 2018 - 18:50
Paris (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Sorge über einen weltweit zunehmenden Nationalismus geäußert. 100 Jahre nach Ende des Ersten Weltkrieges greife wieder nationalistisches Denken um sich, sagte sie in Paris bei einem Friedensforum im Rahmen der Gedenkfeiern zum Ende des Ersten Weltkriegs. Dabei habe dieser Krieg gezeigt, wohin Isolationismus führen könne. Merkel erinnerte daran, dass im vergangenen Jahr mehr als 220 gewaltsame Konflikte weltweit ausgetragen wurden und dass an die 70 Millionen Menschen auf der Flucht gewesen seien.
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